AM Sachsen: Sarkasmus ist keine „Hetze“

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AM Sachsen: Sarkasmus ist keine „Hetze“

Die AM Sachsen hat das Urteil des Landgerichts LG Bremen, wonach Sarkasmen wie „Goldstücke“ als Hassrede eingestuft und zu Recht bei Facebook gesperrt werden können, als unerträglichen Auswuchs von Gesinnungsjustiz kritisiert. Wenn die Verwendung sprachlich-stilistischer Mittel, die JEDEM Sprachträger einer Sprache zur Verfügung stehen, einseitig von nichtjustiziablen Werten abhängig gemacht werden, ist Deutschland von einer Rechts- zu einer Wertegemeinschaft verkommen.Ebenso, wie sich in einer Demokratie jeder Nichtpolitiker politisch äußern kann und soll, darf, ja muss auch jeder Mensch sarkastisch sein – einerlei, ob er Kabarettist, Literat oder Comedian ist und als „Künstler“ sein Geld verdient. Kein Geringerer als Oscar Wilde sagte einst, Zynismus ist „die Kunst, die Dinge so zu sehen, wie sie sind, und nicht, wie sie sein sollten“. Und wer einen messermordenden Somalier in Paraphrasierung von Martin Schulz‘ (SPD) Satz: „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“ als „Goldstück“ beschreibt, benennt damit genau die Realität, die viele Menschen nicht sehen können und wollen: dass Deutschland der verfassungswidrige Zuzug vorgeblich Asylsuchender eine Gewaltwelle bescherte.Die Begründung des LG verhöhnt dabei sogar die schon länger hier Lebenden, denn der Beitrag des Mannes gilt den Richtern als „Angriff auf eine Personengruppe“, indem ein „Messermord“ mit der Gesamtheit aller Flüchtlinge in Beziehung gesetzt werde. Aber im Februar 2017 hatte die Staatsanwaltschaft Hamburg ein Verfahren gegen den türkischen Elternrat Malik Karabulut eingestellt, der die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag als „Köterrasse“ verunglimpft hatte. Die Begründung: „Deutsche“ ließen sich „nicht als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen“. Die Logik lautet also: während sich „Flüchtlinge“ von „Deutschen“ unterscheiden lassen, gehören umgekehrt Deutsche und Flüchtlinge zur „Gesamtheit der Bevölkerung“, weswegen Deutsche davon nicht unterscheidbar sind. Das ist ein Unding.Mit diesem Urteil ist klar, dass es nicht mehr um Rechtsprechung geht, sondern um Sprach- und damit Gedankenkontrolle: Alles Missverständliche, Provokative soll aus dem Bewusstsein getilgt werden. Damit ist jedweder Gesinnungsjustiz Tür und Tor geöffnet. Wie soll in einem Gemeinwesen dann überhaupt noch Wortkultur zwischen Anekdote und Drama möglich sein, die von ihren Interpretationen leben? Solcherart Rechtsprechung beweist erneut die Richtigkeit des Tellkamp’schen Vorwurf von Gesinnungskorridoren. Damit sind wir im Orwell’schen Überwachungsstaat angelangt! Den wird die AfD nie zulassen!

Von |2019-06-21T17:40:19+00:00Juni 21st, 2019|Allgemein|0 Kommentare

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