Augsburger BPT – AM blickt zuversichtlich in die Zukunft

//Augsburger BPT – AM blickt zuversichtlich in die Zukunft

Augsburger BPT – AM blickt zuversichtlich in die Zukunft

Der Augsburger Parteitag der AfD hat Bundesschiedsrichter gewählt, die Ordnungsmaßnahmen gegen den LV Niedersachsen bestätigt, diverse Ordnungen geändert, darunter die Fristigkeit von PAV in der Bundesschiedsgerichtsordnung, sich für einen Sozialparteitag in Sachsen 2019 ausgesprochen und – die Erasmus-Stiftung als parteieigen anerkannt.

Die Stiftungs- als gelöste Gretchenfrage des Parteitags – zugleich sein dramaturgischer Höhepunkt – war ein großartiger Erfolg, meint die AM Sachsen:

Einer Stiftungsvorsitzenden Erika Steinbach – sie hielt eine der besten und emotionalsten Reden, die ein AfD-Auditorium je hörte – wusste Rainer Groß sachlich und rhetorisch nichts entgegen zu setzen. In der langen Diskussion schälten sich zwei Problemkreise heraus: ob überhaupt eine Stiftung anerkannt werden soll und wenn ja welche.

Die Sitftungsgegner befürchteten, die AfD verliere ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie sich trotz grundsätzlicher Ablehnung eine Stiftung gebe, um zusätzlich staatliches Geld zu erhalten: Die AfD begebe sich damit auf das Niveau „der Altparteien“ sagte eine Delegierte, „Wir haben uns gegründet, weil wir anders sein wollten“, ein anderer, Glaubwürdigkeit sei ein viel schärferes Schwert als vielleicht hundert Millionen (Euro)“, rief ein Dritter.

Die Befürworter führten an, die AfD dürfe nicht im Verhältnis zu anderen Parteien benachteiligt werden: „Ohne Stiftung können wir nicht ohne weiteres weitermachen“, sagte Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs und erzählte, er sei auf AfD-Stammtischen aufgefordert worden, die Partei möge sich entscheiden. Ähnlich argumentierte NRW-Landeschef Helmuth Seifen: „Die Stiftung ist das Logistikzentrum unserer Partei“.

Zu dieser Diskussion meinen wir: Die AfD hat, erstens, zum Thema Parteienfinanzierung bereits einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Der Antrag, den die Delegierten am Samstagabend annahmen, beinhaltete deshalb sowohl die Anerkennung der Erasmus-Stif tung als auch die Bekräftigung, dass es „das politische Endziel der AfD bleibt, das System der parteinahen Stiftungen abzuschaffen“. Sobald der Antrag also abgelehnt wird – was in unserem Falle zu erwarten ist – ist ohnehin der Weg frei, sich eine Stiftung zu geben, ohne an Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Zum zweiten haben auch die Stiftungsgegner anerkannt, dass wir mit Bildung in die Masse müssen – die Böll- oder die Luxemburg Stiftung machen das nicht: Das Land ist 68er geprägt, diese Prägung müssen wir ändern. „Lehrer denken sozialistisch, diese Indoktrination müssen wir brechen“, meinte ein Delegierter. „Deutschland ist ein Fall für den Psychiater und mit dieser Stiftung wollen wir die Therapeuten sein, um diesen deutschen Selbstwertdefekt heilen zu helfen“ – für diese Sätze erhielt Steinbach stehende Ovationen. Und: „Man darf dem David nicht die Steinschleuder wegnehmen, um den Goliath zu erlegen.“ Recht hat sie.

Und zum dritten ist es befremdlich, wenn Mandatsträger aus ihren oppositionellen Plüschsesseln heraus etwas von Verrat der Ideale und Ankunft im System faseln, an dem sie selbst in erheblicher Höhe partizipieren. Abgesehen davon, dass die AfD diese Argumente bereits seit Erfurt tauscht und die Ambivalenz, inner- oder außerhalb des “Systems” zu agieren, schon zum Weinböhlaer Parteitag diskutiert wurde: wir fordern auch eine Verkleinerung des Bundestages – wer gibt denn freiwillig sein Mandat ab?

Von der Diskussion bleibt zumal aus sächsischer Sicht das G‘schmäckle, dass sich genau jene Stiftungsgegner gegen die Bildung von Mitgliedern, Mandatsträgern und der Bevölkerung sprich Wählern aussprachen, die diese Gruppen ungebildet sprich leichter lenk- und manipulierbar halten wollen: fürs Demonstrieren, Grölen und Schilderhalten muss man nicht geschult werden. Das aber ist nicht Anspruch einer regierungswilligen und regierungsfähigen Partei und daher zu Recht abgewählt worden. Und dass eine Stiftung, deren Impressum schon als juristisch fehlerhaft kritisiert wurde, einer Stiftung unterlegen sein muss, die mit funktionierendem Vorstand und Kuratorium bereits 60 erfolgreiche Veranstaltungen absolvierte, ist ebenso logisch. Ein Name ist nur ein Aushängeschild und sagt rein gar nichts über die Qualität des Personals und der Arbeit einer Stiftung aus.

Daher freut sich die AM Sachsen über die Wahl der Erasmus-Stiftung, wünscht ihr viel Erfolg und freut sich, sie zu unterstützen!

Von |2018-07-11T21:57:21+00:00Juli 11th, 2018|Aktuelle Mitteilungen|0 Kommentare

Über den Autor:

%d Bloggern gefällt das:

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen